AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES ONLINE-SHOPS “GITTE SCHMITZ” FÜR DEN ERWERB VON DRUCKWAREN IM FERNABSATZ

VERTRAGSGEGENSTAND; GELTUNGSBEREICH

1.1 Gitte Schmitz Shop, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Simon Schultz von Dratzig, Atelier, Querstr. 1, 63065 Offenbach ist Anbieter des Online-Shops www.gitteschmitz.de (nachfolgend GS oder Portal genannt) und bietet Unternehmern und Verbrauchern (Kunden) insbesondere den Erwerb von Waren an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Portals von GS (Shop-AGB) gelten für alle Kunden mit dem ersten Zugriff auf die im Portal bereitgehaltenen Inhalte und Waren. Diese Shop-AGB werden durch den Datenschutzhinweis und die Verbraucherinformationen jeweils in ihrer aktuellen Fassung im Portal ergänzt.

1.3 Gegenbestätigungen von Kunden unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

1.4 Die Kunden sind berechtigt, die im Portal bereitgehaltenen Internetdienste sowie die angebotenen Waren nach den folgenden Bestimmungen zu erwerben und zu nutzen.

ZUSTANDEKOMMEN VON VERTRÄGEN ÜBER DEN ERWERB VON WAREN

2.1 Die Präsentation der Waren im Portal stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne.

2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in seinen Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in seinem Warenkorb befinden, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst mit dem Absenden des vollständig ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs wird der Kunde mittels der Verbraucherinformationen über ein ihm etwaig zustehendes Widerrufsrecht gem. § 3 dieser Shop-AGB informiert.

2.3 Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen, die Verbraucherinformationen den Datenschutzhinweis sowie sämtliche anderen Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: der Kunde druckt die jeweilige Seite mit seinem Browser aus, indem er unter dem Menüpunkt “Datei” die Funktion “Drucken” wählt. Der Kunde kann die jeweilige Seite speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt “Datei” und dann die Funktion “Speichern unter” wählt. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von GS gespeichert. Die Vertragsbestimmungen werden dem Kunden auf dessen Wunsch auch gerne per E-Mail zugesandt.

2.4 GS speichert und verwendet die so übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Vertrages.

2.5 GS bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung; Status: Bestellung offen). Die Bestätigung erfolgt an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kundenangebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei GS eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung (Status: Bestellung: In Bearbeitung) per E-Mail zustande.

WIDERRUFSRECHT; VERBRAUCHERINFORMATIONEN; INFORMATIONEN IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR

3.1 Widerrufsbelehrung

– Beginn Widerrufsbelehrung –

Widerrufsrecht:

Soweit Sie die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht, entsprechend dieser Widerrufsbelehrung.

Ausübung und Frist des Widerrufsrechts:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Gitte Schmitz
Inh. Simon Schultz von Dratzig
Clemens-Schultz-Str. 35
20359 Hamburg
Deutschland

Email: shop@gitteschmitz.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende Widerrufsbelehrung –

3.2 Dem Kunden stehen auf dem Portal umfangreiche Informationen über die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsweise des Shopping-Angebotes zur Verfügung. Im Übrigen wird auf die im Portal abrufbaren Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr hingewiesen.

GEGENSTAND UND FORM DER LIEFERUNG; LIEFER- UND LEISTUNGSZEIT

4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren grundsätzlich ab dem Lager von GS an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland durch einen von GS beauftragten Paketdienst oder einer Spedition. GS ist darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den Kunden zu versenden.

4.2 GS liefert grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen in das übrige Ausland erfolgen daher nur nach gesonderter vorheriger Absprache und Vereinbarung mit GS.

4.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson (z.B. Paketdienst, Spedition) über.

PREISE; VERPACKUNGS- UND VERSANDKOSTEN; TRANSPORTKOSTEN; RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS; ABRECHNUNGSDATEN; EIGENTUMSVORBEHALT

5.1 Die angegebenen Preise gelten jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versandkosten.

5.2 Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 BGB zu und macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware (Sache) der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware (Sache) einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware (Sache) zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt GS die Kosten der Rücksendung.

5.3 GS ist berechtigt, die übermittelten Daten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.

5.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von GS. GS ist insbesondere berechtigt, wenn GS vom Vertrag zurücktritt z.B. wegen des Zahlungsverzugs des Kunden, die weitere Nutzung der Ware zu untersagen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Ware ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt von GS zu informieren und GS sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.

SACH- UND RECHTSMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG GEGENÜBER VERBRAUCHERN

6.1 Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

6.2 Die Verjährungsfrist beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit Lieferung der Ware.

SACH- UND RECHTSMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG GEGENÜBER UNTERNEHMERN

7.1 Neue Waren werden frei von Mängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr ab Lieferung der Ware.

7.2 Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.

HAFTUNG, HAFTUNGSBEGRENZUNG VON GS

8.1 GS haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei von GS oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung von GS gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. In der Summe ist die Haftung in diesem Fall auf höchstens 15.000,00 Euro (i.W.: fünfzehntausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.

8.2 Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von GS als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Die Ziffern 6 und 7 bleiben unberührt.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für GS zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.

URHEBER- UND SCHUTZRECHTE

9.1 Sämtliche Grafiken und Texte im Portal unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.

9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die auf dem Portal enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

ALLGEMEINES

10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Hamburg in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. GS ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

10.2 Die ergänzenden Bestandteile dieser Shop-AGB können sämtlich im Downloadbereich des Portals abgerufen werden.

10.3 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

10.4 Diese Shop-AGB treten an die Stelle aller früheren Shop-AGB und ersetzen diese.

Gitte Schmitz Shop
Stand: Dezember 2016